Neuigkeiten
11.05.2018, 11:31 Uhr
CDU Olpe Newsletter 2/18
Informationen des Stadtverbands und der Fraktion im Rat der Kreisstadt Olpe
Ausgabe 2/18 vom 14. Mai 2018
Olpe -

Bürgerversammlung und Streifzüge

Die Bürgerversammlung zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept Innenstadt am 19. März 2018 in der Realschulaula war mit 260 Teilnehmer sehr gut besucht. Moderiert wurde der Abend von Rainer Kalscheuer, der seitens der DSK, der Deutschen Städte- und Entwicklungsgesellschaft, die den Prozess der Innenstadtentwicklung begleitet, der fachliche Hauptverantwortliche ist. In der Versammlung bekamen die Teilnehmer die Gelegenheit ihre Erwartungen und Wünsche zum Thema Stadtentwicklung zu äußern und schriftlich festzuhalten. Die Themen erstreckten sich vom öffentlichen Raum, Einkaufen und Arbeiten, Kultur und Tourismus, Wohnen, Verkehr, Digitalisierung und sozialen Aspekten über ein sehr ausgedehntes Spektrum. Die Teilnehmer zeigten sich zufrieden mit dem Verlauf der Veranstaltung und begrüßten diese Form der Bürgerbeteiligung als den richtigen Weg, das Gebiet rund um den Bahnhof zu planen.
Die Verwaltung der Stadt hat eine neue Internetseite online gestellt, auf der die Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen und Kommentare auf einer interaktiven Straßenkarte einbringen können. (www.neueweichen.de)
Am 11. April 2018 lud die Verwaltung der Kreisstadt Olpe interessierte Bürgerinnen und Bürger zu Streifzügen durch das Plangebiet ein. Nach Auswertung der Bürgerwerkstatt und der Streifzüge kristallisierten sich die Gestaltung des öffentlichen Raums, die kulturelle und gesellschaftliche Nutzung und "bezahlbarer Wohnraum" als meistgenannte Themengebiete heraus. Aber auch über eine Zwischennutzung der Altgebäude macht die Bürgerschaft sich intensive Gedanken. Zur Kanalisierung aller Ergebnisse in diesem Prozess und zur Steuerung des Ablaufs der Gesamtplanung hat der Rat der Stadt Olpe eine Lenkungsgruppe ins Leben gerufen, die von Herrn Kalscheuer geleitet wird. Die Stadtverordneten Carsten Sieg, Rüdiger Schnüttgen und Jochen Ritter wurden von der CDU-Fraktion in diese Gruppe entsandt.

 

Parkhaus in der Martinstraße

Ein privater Investor ist mit dem Vorschlag an Politik und Verwaltung herangetreten ein Parkhaus in der Martinstraße zu errichten und dieses an die Stadt zu vermieten. Dieses Konzept fand bereits seinen Weg in die lokalen Medien und vermittelte den Eindruck einer fortgeschrittenen Planung. Das wiederum veranlasste unseren Bürgermeister Peter Weber, die Sachlage in der Ratssitzung am 25. April 2018 klarzustellen:  In der Verwaltung der Kreisstadt Olpe gibt es derzeit keine Pläne, an der Martinstraße ein Parkhaus zu bauen. Es ist lediglich vorgesehen, in diesem Bereich einen ebenerdigen Parkplatz zu errichten. Zu diesem Zweck sind im Haushaltsplan 2018 insgesamt 320.000 Euro für den Abbruch des bisherigen "Warenkorb"-Gebäudes und 70.000 Euro für die Errichtung eines "Parkplatzes mit provisorischer Asphaltdecke" eingestellt worden. 

 

Vorstandssitzung und Baustellenbesichtigung in Sondern

Der Vorstand des CDU-Stadtverbands traf sich zu einer turnusmäßigen Sitzung in Antek's Scheune in Hanemicke.
Im Vorfeld nutzten einige Mitglieder die Gelegenheit sich über die Baufortschritte am Seeufer in Sondern zu informieren. Der Ortsunionsvorsitzende Michael Wrede und der Bauausschussvorsitzende Rüdiger Schnüttgen erläuterten die umfangreiche Umbaumaßnahme des Bahnhofsbereichs in Sondern im Rahmen der "Regionale 2013 - Seeufer Sondern", mit der bereits im April 2017 begonnen worden ist.
In der anschließenden Versammlung berichtete Stadtverbandsvorsitzender Markus Arens über die aktuellen Themen der kommunalen Politik. Das Städtebauliche Entwicklungskonzept Innenstadt nahm dabei einen großen Teil ein. Ebenfalls die damit verbunden Planung eines Stadtmuseums und die Zusammenarbeit mit dem Förderverein wurde dargelegt. Weitere Punkte waren der erfolgreiche Beginn der Umsetzung des Radwegkonzeptes und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilfunkabdeckung. Kreisvorsitzender Jochen Ritter MdL referierte über anstehende Aufgaben der Landespolitik. Die Vermeidung von Dieselfahrverboten, die Verbesserung der Fahndungsmöglichkeiten im Verdachtsfall, der Bürokratieabbau im Rahmen der Entfesselungspakete und die anstehenden Fördermittel für Dorferneuerung und Heimatpflege waren dabei nur einige der angesprochenen Vorhaben. Rüdiger Schnüttgen informierte als Koordinator über die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die sich mit der gesamtstädtischen Entwicklung von Olpe auseinandersetzen soll.

 

Kreisparteitag

Der nächsten Kreisparteitag wird am 15. Juni 2018 in Wenden/Möllmicke stattfinden. Dort werden die Delegierten und Ersatzdelegierten für die Bundes- und Landesparteitage sowie die Bezirksversammlung gewählt. Ein Einladung wird seitens des Kreisvorsitzenden noch erfolgen. Wünschenswert wäre eine rege Teilnahme aus dem Stadtverband Olpe. 
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