Neuigkeiten
24.05.2019, 15:38 Uhr
CDU Kreis Olpe Newsletter 3/19
Mai
Olpe -

Denkmalpflege
Die CDU-Fraktion hat die Initiative ergriffen, das Denkmalschutzgesetz zu ändern. Anlass ist ein unlängst vorgelegtes Gutachten, aus dem in unterschiedlicher Hinsicht Handlungsbedarf abgeleitet werden kann. Wir werden die Angelegenheit im Laufe des Jahres im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, dem ich als ordentliches Mitglied angehöre, erörtern und konkrete Vorschläge für Änderungen an der bestehenden Rechtslage unterbreiten.

Landwirtschaft
Die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union steht vor erheblichen Änderungen. Dem mittelfristigem Finanzrahmen drohen u. a. in Anbetracht des Brexits nicht unerhebliche Einschnitte. Da ich nach einem Werkstattgespräch der CDU-Landtagsfraktion zur Nutztierhaltung, an dem eine Woche zuvor mehr als 150 Bäuerinnen und Bauern teilgenommen hatten, und dem ebenso gut besuchten Auftritt der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner im Kreis Olpe tags zuvor gut im Thema war, durfte ich für die CDU-Landtagsfraktion im Plenum sprechen. Dabei habe ich deutlich gemacht, dass die Direktzahlungen an die Landwirtinnen und Landwirte auch in Anbetracht veränderter gesellschaftlicher Erwartungen dabei nicht ohne Weiteres zur Disposition gestellt werden dürfen.



Demokratie
Am vergangenen Donnerstag hat der Landtag dem 70-jährigen Bestehen des Grundgesetzes gedacht und gleichzeitig die dauerhafte Aufgabe ausgerufen, das Demokratieverständnis zu fördern. Die nächste Gelegenheit, einen erheblichen Beitrag zur demokratischen Legitimation von Gremien und Institutionen zu liefern, die immer mehr an Bedeutung für unser Leben gewinnen, bietet sich am kommenden Sonntag.

Ich bitte Sie herzlich, an der Wahl zum Europäischen Parlament teilzunehmen, und im Vorfeld dafür, für unsere gemeinsamen Überzeugungen und nicht zuletzt unseren nordrhein-Westfälischen Spitzenkandidaten Dr. Peter Liese zu werben.

 

Viele Grüße
Jochen Ritter MdL
CDU-Kreisvorsitzender 

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